Die Europäische Kommission hat eine neue Initiative zur Evaluierung der INSPIRE-Richtlinie gestartet und als ersten Schritt einen Fahrplan hierzu veröffentlicht. Zu diesem Fahrplan kann noch bis zum 19.10.2020 Feedback abgegeben werden. Der Fahrplan sieht u.a. eine drei-monatige öffentliche Beteiligung vor, die Ende 2020 beginnen soll.

Hintergrund

Gemäß Art. 23 der INSPIRE-Richtlinie (geändert durch die Verordnung 2019/1010) nimmt die Kommission spätestens am 1. Januar 2022 und danach mindestens alle fünf Jahre eine Bewertung der INSPIRE-Richtlinie und ihrer Umsetzung vor und macht sie öffentlich zugänglich. Diese Bewertung stützt sich unter anderem auf folgende Elemente:

a) die bei der Durchführung dieser Richtlinie gesammelten Erfahrungen;
b) die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 21 erhobenen Informationen und die von der Europäischen Umweltagentur zusammengestellten unionsweiten Überblicke;
c) einschlägige wissenschaftliche, analytische Daten;
d) sonstige Informationen einschließlich der aufgrund der Leitlinien zur besseren Rechtsetzung erforderlichen einschlägigen wissenschaftlichen, analytischen Daten, insbesondere solche, die sich auf wirksame und effiziente Verfahren zum Informationsmanagement stützen.