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Kapitel/Überschrift | Handlungsbedarf (HB) in den kommenden vier Jahren | ABC-Stufe | Nr. | Maßnahme (nach Nr. aufgeführt = Zuordnung zum Steckbrief) -> Ergebnis | Verantwortliche Stelle (Gremium, Institution) | einzubindende Stellen/Gremien | Umsetzungstermin
| Steckbrief |
---|---|---|---|---|---|---|---|---|
2. Mehrwerte durch Offene Daten (Open Data) schaffen | ||||||||
2.1 Kostenmodelle und Nutzungsbedingungen vereinfachen | a. Die Bundesregierung stellt ihre dem GeoZG unterfallenden Geodaten künftig geldleistungsfrei für die kommerzielle und nicht kommerzielle Nutzung zur Verfügung. | A | 26 | Änderung des GeoZG -> Verabschiedung | BMU | IMAGI, Länder, Verbände |
| 26_ÄnderungGeoZG.pdf |
| b. Die Bundesregierung legt die einheitlichen Nutzungsbestimmungen in einer Rechtsverordnung des GeoZG fest. Der Abschluss von Lizenzverträgen oder die Anerkennung individueller Nutzungsbestimmungen werden hierdurch entbehrlich. | A
| 27
| Aufstellung von Nutzungsbedingungen -> Rechtsverordnung zum GeoZG
| BMU
| IMAGI, Länder, Verbände
|
| 27_Nutzungsbestimmungen.pdf |
2.2 Mitgestaltung des Geoinformationswesens durch seine Nutzer fördern
| a. Die Bundesregierung wird mit Open-Communities eine Handlungsempfehlung für neue Kooperationsmodelle erarbeiten. | B | 28 | Strategische Zielsetzung zur Zusammenarbeit mit Open-Communities festlegen -> Eckpunktepapier | BKG | BMI, AG IMAGI, Themenrat, GIW-Kommission |
| 28_OpenCom_Ziele.pdf |
B | 29 | Erstellung Grobkonzept für mögliche Zusammenarbeit -> Grobkonzept für die mögliche Zusammenarbeit mit den Open Communities mit Hand-lungsempfehlungen | AG IMAGI, BKG | IMAGI, Themenrat, GIW-Kommission |
| |||
b. Die Bundesregierung begrüßt Vorhaben, in denen öffentliche Geodatenbereitsteller und private Nutzer/Entwickler zusammen arbeiten. | C | 30 | Leitprojekte der GIW-Kommission -> Maßnahmen | GIW-Kommission, | IMAGI, BMWi LG GDI-DE, Themenrat |
| 30-1_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoArten.pdf 30-2_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoClearingnetz.pdf 30-3_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoEnergie.doc.pdf 30-4_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoMobil.doc.pdf 30-5_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoOK-WaWi.doc.pdf 30-6_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoRealEstate.doc.pdf 30-7_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoRisiko.doc.pdf 30-8_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoRohstoff.doc.pdf 30-9_Steckbrief_Geo-Bericht_GIW-LP-GeoWaldwirtschaft.doc.pdf | |
c. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, das Geoportal.de als Prototyp für die Zusammenarbeit von privaten und öffentlichen Bereitstellern auszubauen. | B | 31 | Vorhaben eruieren und Abstimmung der Vorgehensweise -> Maßnahmenliste | LG GDI-DE | IMAGI, BMWi, BMI |
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2.3 Geoinformationen als Motor für Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft nutzen | a. Die Bundesregierung führt den Dialog mit den Ländern, Kommunen, Wirtschaft und gesellschaftlichen Gruppen über das Geoinformationswesen fort, um den technischen, organisatorischen und rechtlichen Rahmens weiter zu entwickeln sowie ggf. die Strukturen zur bereichsübergreifenden Zusammenarbeit zu optimieren. | A | 32 | Dialog über Geoinformationswesen starten -> Eckpunktepapier mit Handlungsbedarf | GI-St, BMI | Themenrat, IMAGI, IMAGI-St, LG GDI-DE, GIW-Kommission |
| 32_Ordnungsrahmen.pdf |
A | 33 | Umsetzungsschritte abstimmen -> Beschluss mit Maßnahmenliste | GI-St, BMI | Themenrat, IMAGI, IMAGI-St, LG GDI-DE, GIW-Kommission |
| 33_Maßnahmenliste.pdf | ||
b. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass die nationale Geoinformationsstrategie ein Teil des von Bund und Ländern getragenen Programms für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln wird. | A | 34 | Entwicklung der nationalen Geoinformationsstrategie -> Strategie
| LG GDI-DE | IMAGI, IMAGI-St, GIW-Kommission, IT-PLR, Themenrat |
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c. Die Bundesregierung wird im Einvernehmen mit den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder prüfen, ob und wie Auflösungsschwellen für Geodaten geregelt werden können, ab denen grundsätzlich keine Schutzbedürftigkeit gesehen wird. | A | 35 | Prüfung von Auflösungsschwellen für Geodaten -> Eckpunktepapier | AG Geodatenschutz, BMI | IMAGI, AG IMAGI, LG GDI-DE, Themenrat, GIW-Kommission, AdV |
| 35_Auflösungsschwellen.pdf | |