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(Anfrage aus Österreich)

Die Beschreibung des Geodaten-Themas „Umweltüberwachung“ nach Anhang III Z 7 der INSPIRE-RL lautet wie folgt:

Standort und Betrieb von Umweltüberwachungseinrichtungen einschließlich Beobachtung und Messung von Schadstoffen, des Zustands von Umweltmedien und anderen Parametern des Ökosystems (Artenvielfalt, ökologischer Zustand der Vegetation usw.) durch oder im Auftrag von öffentlichen Behörden.

Demnach könnte meiner Ansicht nach die Auffassung vertreten werden, dass hinsichtlich des Betriebs dieser Einrichtungen nur Daten über die Art und Weise des Betrieb dieser Messstellen in den Geltungsbereich der INSPIRE-RL fallen, nicht aber die Ergebnisse dieses Betriebes (nämlich die Messwerte). Durch die Wortfolge „einschließlich Beobachtung und Messung von …“ wird nur beispielhaft konkretisiert, welche Umweltüberwachungseinrichtungen insofern erfasst werden.

Diese Auffassung scheint durch die Interoperabilitäts-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1089/2010 idgF unterstützt zu werden, werden dort doch keine Spezifikationen bezüglich der Messwerte getroffen.

Dass Messwerte (Messungen) der Umweltüberwachungseinrichtungen in den Geltungsbereich der INSPIRE-RL fallen, wird „lediglich“ in den Technical Guidelines zu den Environmental Monitoring Facilities vermeint.

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1 Comment

  1. Auszug aus der Stellungnahme des BMUB:

    "... wir in DE teilen Ihre Auffassung, dass die Regelung der INSPIRE-RL Anhang III Nr. 7 nur auf die Umweltüberwachungseinrichtungen selbst und nicht auf die dort erhobenen Daten abstellt. Dies ergibt sich u. E. daraus, dass

    1. Messwerte in Nr. 7 – anders als beispielsweise in Anhang III Nr. 13 oder Nr. 14 – nicht erwähnt sind und
    2. andernfalls beispielsweise „Parameter des Ökosystems (Artenvielfalt, ökologischer Zustand der Vegetation usw.)“ im Ergebnis zweifach geregelt wären (im Beispielsfall „Artenvielfalt“ auch in Anhang III Nr. 19).

    Insofern greift also die Bereitstellungspflicht nach der INSPIRE-RL nicht. Das ist insofern auch schlüssig, als die Durchführungsbestimmungen zur Datenspezifikation, wie Sie ja auch anführen, keine Vorgaben für die Interoperabilität der auf Anhang III Nr. 7 zurückführbaren Messwerte enthält.

    Grundsätzlich müssen die Messwerte aber nach den Regelungen des Umweltinformationsgesetzes (§ 2 Abs. 3) ohnehin (auch ohne Antrag) zugänglich gemacht werden. Sofern es also interoperable Ansätze (national oder möglicherweise auch über die Grenzen hinweg) gibt, steht einer freiwilligen Einbringung in den INSPIRE-Prozess nichts entgegen."