Artikel 4 Absatz 2 der INSPIRE-Richtlinie
Sind mehrere identische Kopien des gleichen Geodatensatzes bei verschiedenen Behörden vorhanden oder werden sie für diese bereitgehalten, so gilt diese Richtlinie nur für die Referenzversion, von der die verschiedenen Kopien abgeleitet sind.
Es ist daher im Einzelfall zu entscheiden, ob es sich bei einem kopierten Geodatensatz um eine "identische Kopie" oder um eine "neue Referenzversion" handelt. Referenzversionen müssen für INSPIRE bereitgestellt werden, identische Kopien müssen nicht für INSPIRE bereitgestellt werden. Frage: Wann handelt es sich um eine identische Kopie, wann um eine neue Referenzversion? (siehe auch Frage von BW für den Legal Workshop) |
Antwort der EU-KOM vom 17.06.2010 (WS Legal Issues)
Wenn kopierte Geodatensätze modifiziert wurden, kann man nicht mehr von einer „identischen Kopie“ sprechen. Beispiele hierfür sind geometrische Generalisierungen, wie sie für die Erzeugung kleinmaßstäbiger Folgeprodukte üblich sind oder die Veränderung von Topologien. Der Geodatensatz kann ggf. als Teilmenge einer Referenzversion gelten, evtl. auch mit anderen Attributen, die nicht unter INSPIRE fallen. Es handelt sich nur um eine "neue Referenzversion", wenn der Geodatensatz abweichend von der Referenzversion zusätzliche Daten enthält, die unter INSPIRE fallen. Die Mitgliedstaaten können selbst entscheiden, ob bestimmte Veränderungen von Geodatensätzen als „weitgehende Umstrukturierung“ und damit als neue Referenzversionen gelten. Die INSPIRE-Richtlinie selbst legt hierzu nichts fest. Auch wenn ein Geodatensatz der untersten Verwaltungsebene nicht für INSPIRE bereitgestellt werden muss, wenn die Sammlung und Verbreitung nicht rechtlich vorgeschrieben ist, kann die höhere Verwaltungsebene, die eine identische Kopie dieses Geodatensatzes hält, diesen als INSPIRE-relevant einschätzen und bereitstellen. Es handelt sich dann nicht um einen „neuen“ Geodatensatz, aber der Mitgliedstaat kann ihn als „Referenzdatensatz“ bezeichnen.
Definition zur Abgrenzung von identischen Kopien und neuen Referenzversionen
Eine identische Kopie einer Referenzversion im Sinne von INSPIRE liegt vor, wenn der kopierte Geodatensatz gegenüber der zugrunde liegende Referenzversion keine zusätzlichen oder veränderten Informationen, die unter INSPIRE fallen, aufweist. |
Erläuterung
Eine identische Kopie liegt demnach insbesondere in den folgenden Fällen vor:
Eine identische Kopie liegt im Umkehrschluss nicht vor, wenn im kopierten Geodatensatz INSPIRE unterliegende Objekte neu erfasst oder in Inhalt, Geometrie oder Topologie verändert werden.