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Stand

01.11.2018

Allgemeine Hinweise

In den folgenden Tabellen werden (verallgemeinerte) Datensätze aufgeführt, bei welchen die INSPIRE-Betroffenheit bereits von Bund, Ländern und Ansprechpartnern der Fachministerkonferenzen eingeschätzt wurde. Diese bereits erzielte Ergebnisse aus der "Betroffenheitsmatrix" (BetrM) werden hier getrennt nach betroffenen und nicht-betroffenen Datensätzen aufgelistet. Dementsprechend sind diese Tabellen nicht abschließend, da die INSPIRE-Relevanz bei einigen (verallgemeinerten) Datensätze noch nicht vollumfänglich geklärt ist.

INSPIRE-relevante Datensätze (laut Empfehlung der Fachministerkonferenzen)

ID BetrMDatensatz (verallgemeinert)empfohlene DatensatzbezeichnungGeodatenhaltende Stelle/ EbeneBereitstellende Stelle/ EbeneFachministerkonferenzFachgremiumWeiterführende InformationenKommentare
1.10Tatsächliche Nutzung aus ALKIS


Land (BY, BE, BB, HH, HE, NI, RP, SL, SN, ST, SH, TH)

Kommunen (BW, HB, MV, NW)

LänderInnenministerkonferenz (IMK)Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV)

1.11TN/Bodennutzung aus ATKIS Basis-DLM


Länder

Länder

Innenministerkonferenz (IMK)Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV)

1.11TN/Bodennutzung aus ATKIS DLM50
LänderLänderInnenministerkonferenz (IMK)Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV)
  • Datensatz wird in BY nicht geführt
1.11TN/Bodennutzung aus ATKIS DLM250
BundBundInnenministerkonferenz (IMK)Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV)
  • aus Sicht von Bund nicht INSPIRE-relevant, da redundant zu den Daten der Länder
1.11TN/Bodennutzung aus ATKIS DLM1000
BundBundInnenministerkonferenz (IMK)Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV)
  • aus Sicht von Bund nicht INSPIRE-relevant, da redundant zu den Daten der Länder
3.3.3.1Bundesverkehrswegeplan aus GIS-Daten der Planungen, DB der Bestandsvermessungen
BundBund


  • Veröffentlichung im Projektinformationssystem "PRINS" (Straßen, Schiene, Wasser)
  • wird zentral durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bereitgestellt
3.3.3.3Ergebnis Planfeststellungsverfahren
Länder/ Kommunen (Baulastträger)LänderVerkehrsministerkonferenz (VMK)FG "Geodateninfrastruktur" im StB-IT-KOHandlungsempfehlungen zur Umsetzung der INSPIRE-Anforderungen in den Straßenbauverwaltungen der Länder
  • in BW, BE, BB, HB, RP, SL und SH nicht vorhanden
  • in HH, ST und SH nicht bekannt
3.3.3.4Bestandsplan
Länder/ Kommunen (Baulastträger)LänderVerkehrsministerkonferenz (VMK)FG "Geodateninfrastruktur" im StB-IT-KOHandlungsempfehlungen zur Umsetzung der INSPIRE-Anforderungen in den Straßenbauverwaltungen der Länder
  • Gemeint ist die technische Dokumentation, d.h. die tatsächliche Flächeninanspruchnahme, Nutzung sowie Ausstattung der Straße. Es handelt sich nicht um Abrechnungsplan i.S.d. VOB.
  • in BB, HB und RP nicht vorhanden
  • in SL, ST und SH nicht bekannt
11.1.1Raumordnungspläne für das Bundesgebiet und die AWZ
BundBund


  • wird zentral durch das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) bereitgestellt
11.1.2Landesraumordnungspläne/-programme
LänderLänderMinisterkonferenz für Raumordnung (MKRO)

  • Der Standard "XPlanung" soll vorbehaltlich der Beschlüsse des IT-Planungsrates und der MKRO eingeführt werden (bisher sind nur einige Pläne beispielhaft überführt worden).
  • in BW, BE, HB und HH nicht vorhanden
11.1.3Regionale Raumordnungspläne/-programme (Regionalpläne)

Land/Regierungsbezirk (BW, BY, BB, HE, MV, NW, RP, SN, ST, SH, TH)

Kommunen (NI)

Länder/ Kommunen (NI)Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO)

  • Der Standard "XPlanung" soll vorbehaltlich der Beschlüsse des IT-Planungsrates und der MKRO eingeführt werden (bisher sind nur einige Pläne beispielhaft überführt worden).
  • in BE, HB, HH und SL nicht vorhanden
11.2.1Flächennutzungspläne
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, NW, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in BY, BB, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.2.2Bebauungspläne
KommunenLänder/ Kommunen (HE, MV, NI, NW, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in BY, BB, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.2.3Vorhaben- und Erschließungspläne
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, NW, ST, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in BW nicht vorhanden
  • in BY, BB, RP und SL besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.2.4Innenbereichssatzungen (Klarstellungssatzungen, Entwicklungssatzungen, Ergänzungssatzungen, Abrundungssatzungen, Abgrenzungssatzungen)
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, NW, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in BW, BE, HB und HH nicht vorhanden
  • in BY, BB, RP, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.3.1Gestaltungssatzungen
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, NW, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in BW, BE und HB nicht vorhanden
  • in BY, BB, RP, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.3.2Erhaltungssatzungen
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, NW, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in BW und HB nicht vorhanden
  • in BY, BB, RP, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.3.3Sanierungsgebiete
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, NW, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in HB nicht bekannt
  • in BY, BB, RP und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.3.4Entwicklungsgebiete
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, NW, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in BW nicht vorhanden
  • in HB nicht bekannt
  • in BY, BB, RP, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.3.5Stadtumbaumaßnahmen
KommunenLänder/ Kommunen (MV, SH)Bauministerkonferenz (ARGEBAU)Fachkommission Städtebau
  • in HB nicht bekannt
  • in BY, BB, RP, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
  • aus Sicht von BE nicht INSPIRE-relevant (es wird keine rechtliche Wirkung erzeugt, das besondere Städtebaurecht kommt nicht zur Anwendung)
11.4.1Landschaftsprogramme
LänderLänderUmweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA)
  • in BW und ST nicht vorhanden
  • aus Sicht von MV und RP nicht INSPIRE-relevant (nicht thematisch betroffen)
11.4.2Landschaftsrahmenpläne

Land (BE, HH, MV, NW, RP, SL, SN, SH, TH)

Kommunen (NI, ST)

Länder/ Kommunen (ST)Umweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA)
  • in BW, BE, HH und SL nicht vorhanden
  • in HB nicht bekannt
  • aus Sicht von MV und RP nicht INSPIRE-relevant (nicht thematisch betroffen)
  • in ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
11.4.3Landschaftspläne
KommunenLänder/ Kommunen (MV, SH)Umweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA)
  • in BW, HB und HH nicht vorhanden
  • in BY, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
  • aus Sicht von RP nicht INSPIRE-relevant (nicht thematisch betroffen)
11.4.4Grünordnungspläne
KommunenLänder/ Kommunen (MV, NI, SH)Umweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Naturschutz (LANA)
  • in BW, BE, HB und HH nicht vorhanden
  • in BY, SL und ST besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
  • aus Sicht von RP nicht INSPIRE-relevant (nicht thematisch betroffen)

Nicht-INSPIRE-relevante Datensätze (laut Empfehlung der Fachministerkonferenzen)

ID BetrMDatensatz (verallgemeinert)Geodatenhaltende Stelle/EbeneFachministerkonferenzFachgremiumWeiterführende InformationenKommentare
1.22Topographische Karten aus ATKISLänderInnenministerkonferenz (IMK)Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen der Länder (AdV)AdV-INSPIRE-Produktspezifikationen
3.3.3.2LandesverkehrsplanLänderVerkehrsministerkonferenz (VMK)FG "Geodateninfrastruktur" im StB-IT-KOHandlungsempfehlungen zur Umsetzung der INSPIRE-Anforderungen in den Straßenbauverwaltungen der Länder
11.5BaulandkatasterKommunenBauministerkonferenz (ARGEBAU)


11.6.2BaubeschränkungsgebieteLänderBauministerkonferenz (ARGEBAU)

  • kein rechtlich bindendes Planwerk

Datensätze, bei denen die Betroffenheit noch nicht abschließend geklärt ist

ID BetrMDatensatz (verallgemeinert)FachministerkonferenzFachgremiumKommentare
15.3Forstliche StandortkartenAgrarministerkonferenz (AMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Forst
15.5Waldarten/ -einheiten/ -verzeichnisseAgrarministerkonferenz (AMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Forst
  • Vmtl. keine einheitlichen Daten über die Länder, thematische Überschneidung zur Tatsächlichen Nutzung "Wald/Gehölz" aus ALKIS-/ATKIS-Daten (Stand 20.09.2017)
15.7WaldfunktionenkarteAgrarministerkonferenz (AMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Forst
16.8Weinbau (Rebenaufbauplan, Weinbergsrolle, Steillagenabgrenzung)Agrarministerkonferenz (AMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Forst
24.4Museen, Galerien, Kultureinrichtungen, -zentren, SehenswürdigkeitenKultusministerkonferenz (KMK)

Aktueller Stand der Umsetzung

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