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Stand

01.11.2018

Allgemeine Hinweise

In den folgenden Tabellen werden (verallgemeinerte) Datensätze aufgeführt, bei welchen die INSPIRE-Betroffenheit bereits von Bund, Ländern und Ansprechpartnern der Fachministerkonferenzen eingeschätzt wurde. Diese bereits erzielte Ergebnisse aus der "Betroffenheitsmatrix" (BetrM) werden hier getrennt nach betroffenen und nicht-betroffenen Datensätzen aufgelistet. Dementsprechend sind diese Tabellen nicht abschließend, da die INSPIRE-Relevanz bei einigen (verallgemeinerten) Datensätze noch nicht vollumfänglich geklärt ist.

INSPIRE-relevante Datensätze (laut Empfehlung der Fachministerkonferenzen)

ID BetrMDatensatz (verallgemeinert)empfohlene DatensatzbezeichnungGeodatenhaltende Stelle/ EbeneBereitstellende Stelle/ EbeneFachministerkonferenzFachgremiumWeiterführende InformationenKommentare
13.3.3Abfallbehandlungsanlagen

Land (BE, HB, NW, RP, SN)

Kommunen (MV, SH)

Länder/ Kommunen (MV)Umweltministerkonferenz (UMK)

  • in BW und SL nicht vorhanden
  • in BY besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
  • in HB, HE und ST nicht bekannt
  • aus Sicht von HH ist Bund zuständig, da Abfallbehandlungsanlagen zu IED-Anlagen gehören
13.3.4Abfallverbrennungsanlagen

Land (BE, HB, NW, SN)

Kommunen (MV, SH)

Wirtschaft (SL)

Länder/ Kommunen (MV)Umweltministerkonferenz (UMK)

  • in BW und BY besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
  • in HB, HE und ST nicht bekannt
  • in SL nicht vorhanden
  • aus Sicht von HH ist Bund zuständig, da Abfallverbrennungsanlagen zu IED-Anlagen gehören
13.3.5Standorte zur nuklearen Entsorgung
BundBund


  • wird vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) bzw. zukünftig vom Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zentral bereitgestellt
18.1Gewerberegister/ Betriebsstandorte

Land (BE, RP, SL, SH)

Kommunen (MV, SL)

Länder/ Kommunen (MV)Wirtschaftsministerkonferenz (WMK)B-L-Ausschuss Gewerberecht
  • in BW nicht vorhanden
  • in HB und ST nicht bekannt
  • in BB besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (kommunale Zuständigkeit)
  • in RP besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (keine Veröffentlichungspflicht)
18.5IED-Anlagen

Land (BE, BB, HB, HE, MV, NI, RP, SL, SH)

Kommunen (NI, TH)

Bund/ Länder/ Kommunen (TH)

Umweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
  • in BW nicht vorhanden
  • aus Sicht von BE, HH, MV, NW und SL muss der Landesdatensatz nicht bereitgestellt werden, da die Bereitstellung zentral durch den Bund erfolgt
  • in ST nicht bekannt
18.6BImSchG-Anlagen

Land (BW, BE, BB, HB, HH, MV, NI, RP, ST, SH)

Kommunen (NI, ST, TH)

LänderUmweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
  • in RP besteht keine rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung (keine Veröffentlichungspflicht)
  • in SL nicht vorhanden
  • in HE nicht bekannt
18.8Anlagen gemäß Schadstoffemissionsregister PRTR

Bund

Land (BE, HB, HH, MV, NI, RP, SH)

Kommunen (NI, TH)

Bund/ Länder/ Kommunen (TH)Umweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
  • in BW und SL nicht vorhanden
  • in ST und HE nicht bekannt
  • aus Sicht von BE, HH, MV, NI, NW und RP muss der Landesdatensatz nicht bereitgestellt werden, da die Bereitstellung zentral durch Bund erfolgt
20.1.1Standorte Kernkraftwerke
LänderBund/ LänderWirtschaftsministerkonferenz (WMK)AK Energiepolitik (AKE)
  • in BW, BE, HH und SL nicht vorhanden
  • in HB, HE und TH nicht bekannt
  • aus Sicht von MV muss der Landesdatensatz nicht bereitgestellt werden, da die Bereitstellung zentral durch Bund erfolgt
20.1.2Standorte Heizkraftwerke

Land (BE, HH, MV, SL, SH)

Kommunen (TH)

LänderWirtschaftsministerkonferenz (WMK)AK Energiepolitik (AKE)
  • in BW nicht vorhanden
  • in HB und HE nicht bekannt
20.1.3Standorte Gaskraftwerke
LänderLänderWirtschaftsministerkonferenz (WMK)AK Energiepolitik (AKE)
  • in BW nicht vorhanden
  • in HB und HE nicht bekannt
20.1.4Standorte Kohlekraftwerke
LänderLänderWirtschaftsministerkonferenz (WMK)AK Energiepolitik (AKE)
  • in BW nicht vorhanden
  • in HB und HE nicht bekannt

Nicht-INSPIRE-relevante Datensätze (laut Empfehlung der Fachministerkonferenzen)

ID BetrMDatensatz (verallgemeinert)Geodatenhaltende Stelle/EbeneFachministerkonferenzFachgremiumWeiterführende InformationenKommentare
18.7Daten der Arbeitsstätten und Anlagen (Arbeitsschutz, Wasser und Gewerbeaufsicht)unbekanntWirtschaftsministerkonferenz (WMK)


Datensätze, bei denen die Betroffenheit noch nicht abschließend geklärt ist

ID BetrMDatensatz (verallgemeinert)FachministerkonferenzFachgremiumKommentare
4.3.1WasserkraftanlagenUmweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft (LAWA)
10.1Bodenabbau/ Bodenabbaugebiete (oberflächennahe Rohstoffe)Wirtschaftsministerkonferenz (WMK)Bund-Länder-Ausschuss Bodenforschung (BLA Geo)
13.2.2AbwasserbehandlungsanlagenUmweltministerkonferenz (UMK), Wirtschaftsministerkonferenz (WMK)AK Umwelt der WMK (AKU)
18.2Zerlegebetriebe für RindfleischAgrarminsterkonferenz (AMK)

18.3Kaltlagerung (Butter, Rindfleisch)Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)

18.4Lagerung (Getreide, Sprühmagermilchpulver)Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)

18.9Anlagen mit wassergefährdenden StoffenUmweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
18.10TEHG-Anlagen EmissionenUmweltministerkonferenz (UMK)Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
20.1.5Bioenergieanlagen/ BiogasanlagenWirtschaftsministerkonferenz (WMK)

20.1.6PhotovoltaikanlagenWirtschaftsministerkonferenz (WMK)

20.1.7WindkraftanlagenWirtschaftsministerkonferenz (WMK)

20.1.8GeothermieanlagenWirtschaftsministerkonferenz (WMK)

Aktueller Stand der Umsetzung

INSPIRE-Monitoring

Aktuell gemeldete Datensätze

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