Eine Frage aus der GDI-Berlin: Laut VERORDNUNG (EU) Nr. 1253/2013 beschreibt die Codeliste die Bezeichnung des Plantyps, d.h. Typen von Plänen gemäß Definition in den Mitgliedstaaten. Für diese Codeliste sind jegliche von Datenanbietern definierten Werte zulässig. Was bedeutet der letzte Satz genau? Welche Werte sind für Bebauungspläne konkret zu verwenden?

8 Kommentare

  1. Kai-Uwe Krause sagt:

    Die Codeliste "PlanTypeNameValue" muss von der jeweiligen Mitgliedsstaaten entwickelt und bereitgestellt stellen. Im Rahmen der GDI-DE müsste diese Codelise über die GDI-DE Registry bereitgestellt werden. Bislang exisitiert jedoch diese Liste nicht. Innerhalb der GDI-DE ist auch die Zuständigkeit, die Werte für eine entsprechende Liste zu definieren auch nicht abschließend geklärt. Das GDI-DE Fachnetzwerk Bodennutzung kann jedoch diesbezüglich einen Vorschlag entwickeln. Ziel müsste es sein, über diese Codeliste möglichst alle Planwerke, die Aussagen über die geplante Bodennutzung treffen, zu erfassen und zu systematisieren. Als Anhaltspunkt könnten die unterschiedlichen Planarten, die im Objektmodell XPlanung codiert sind, genutzt werden:

     

    Verbindliche Bauleitplanung

    BPlan

    EinfacherBPlan

    QualifizierterBPlan

    VorhabenbezogenerBPlan

    InnenbereichsSatzung

    KlarstellungsSatzung

    EntwicklungsSatzung

    ErgaenzungsSatzung

    AussenbereichsSatzung

    OertlicheBauvorschrift

     

    Vorbereitende Bauleitplanung

    FPlan

    GemeinsamerFPlan

    RegFPlan (Regionaler Flächennutzungsplan)

    FPlanRegPlan (Flächennutzungspläne mit regionalplanerischen Festlegungen in den Stadtstaaten und kreisfreien Städten in NDS)

    SachlicherTeilplan (auf Ebene des FNP)

     

    Planwerke der Raumordnung

    Regionalplan

    SachlicherTeilplanRegionalebene

    SachlicherTeilplanLandesebene

    Braunkohlenplan

    LandesweiterRaumordnungsplan

    StandortkonzeptBund

    AWZPlan

     

    Planwerke der Landschaftsplanung

    Landschaftsprogramm

    Landschaftsrahmenplan

    Landschaftsplan

    Gruenordnungsplan

    RaeumlicherTeilplan

     

    Planwerke des besonderen Städtebaurechtes (nach BauGB)

    StaedtebaulicheSanierung

    StaedtebaulicheEntwicklungsmassnahme

    Stadtumbaugebiet

    SozialeStadt

    BusinessImprovementDestrict

    HousingImprovementDestrict

    ErhaltungsverordnungStaedtebaulicheGestalt

    ErhaltungsverordnungWohnbevoelkerung

    ErhaltungsverordnungUmstrukturierung

     

     In dieser Aufzählung fehlen jedoch noch Planwerke, die auf Grundlage von Planfeststellungsverfahren Aussagen zur geplanten Bodennutzung treffen.

  2. Stefan Sander sagt:

    Mal sehen, ob die in NRW als INSPIRE-relevant identifizierten Planwerke eindeutig auf die oben vorgeschlagenen Werte aus dem Objektmodell XPlanung abgebildet werden können:

    1) Flächennutzungplan nach §2 BauGB: FPlan

    2) Bebauungsplan nach §2 BauGB: BPlan

    3) Außen- bzw. Innenbereichssatzung nah §§34 und 35 BauGB: AussenbereichsSatzung, InnenbereichsSatzung

    4) Sanierungssatzung nach §142 BauGB: StaedtebaulicheSanierung

    5) Entwicklungssatzung nach §165 BauGB: EntwicklungsSatzung

    6) Erhaltungssatzung nach §172 BauGB: ErhaltungsverordnungStaedtebaulicheGestalt

    7) Örtliche Bauvorschriften (Gestaltungssatzungen) nach §86 BauO NRW: OertlicheBauvorschrift

    8) Landschaftsplan nach LG NRW: Landschaftsplan

     

    Grundsätzlich scheint alles abgedeckt zu sein. Statt "StaedtebaulicheSanierung" sollte besser "Sanierungssatzung" aks Begriff gewählt werden, der Begriff wird auch im BauGB explizit verwendet. Ebenso wäre "Erhaltungssatzung" besser (weil eindeutiger) als ErhaltungsverordnungStaedtebaulicheGestalt.

    In einer Codeliste in der GDI-Registry sollten key-value Paare gebildet werden, wobei ich im value die Definition des Planwerks (Verweis auf die Rechtsgrundlage) erwarten würde, ähnlich wie in meiner obigen Gegenüberstellung.

    @Hr. Krause: Das führt zu der Hauptfrage. Wer betreibt die Abstimmung und verbindliche Festlegung der benötigten Codelist und die abschließende Publikation in der Registry? Ich halte es für dringend erforderlich das anzugehen, es hätte eigentlich längst geschehen müssen. Wäre das Fachnetzwerk nicht die geeignete Gruppe, um einen Vorschlag auszuarbeiten?

     

     

  3. Kai-Uwe Krause sagt:

    Wahrscheinleich ist es zutreffend, dass das GDI-DE Fachnetzwerk Bodennutzung die geeignete Plattform ist, einen Vorschlag für eine Definition von Codes für die PLU Codeliste "PlanTypeNameValue" zu entwerfen. Hr. Richter und ich sind uns auch der Notwendigkeit bewusst, die Definition von nationalen Codelisten anzugehen bzw. zu koordinieren. Die technische und organisatorische Implementierung der GDI-DE Registry hat uns jedoch bislang zweifeln lassen, ob der Zeitpunkt schon reif ist, diese Fragestellung offensiv anzugehen, obwohl uns die Dringlichkeit bewusst ist.

    Ich möchte daher vorschlagen, dass wir uns erst einmal inhaltlich in dem Fachnetzwerk auf die Definition von Codelistenwerten einigen.

    Ihren Vorschlag, für den "value" den Verweis auf die Rechtsgrundlage eines Planwerkes zu referenzieren, sehe ich nicht in allen Fällen als praktikabel an. Für Planwerke auf Basis des BauGB mag dieses Herangehen zutreffend sein. Ich sehe jedoch Umsetzungsprobleme bei der Benennung einer Rechtsgrundlage für Planwerke, die auf Basis von Ländergesetzen der Bauordnung, der Raumordnung oder Landschaftslanung erstellt werden.

    Es stellt sich auch die Fragestellung, ob es "nur" eine zentrale Codeliste für "PlanTypeNameValue" geben sollte oder ggf. mehrere. Planwerke, die auf Basis von Bundesgesetzen (z.B. BauGB) erstellt werden, könnten in einer Codeliste zusammengetragen werden, Planwerke, die auf Basis von Landesgesetzen erstellt werden, könnten hingegen in Codelisten, die von den jeweiligen Bundesländern gepflegt werden, erfasst werden.

    Ich glaube aktuell ist noch nicht der Zeitpunkt gekommen, eine Lösung zu favorisieren bzw. zu implementieren. Ich bin jedoch froh, dass wir dieses Thema nun aktiv in unserem Wiki diskutieren können. Gibt es diesbezüglich schon weitere Vorstellungen innerhalb des Fachnetzwerkes??

     

  4. Dr. Birgit Kieler sagt:

    Meines Wissens wurde über erste Codelistenwerte für Codeliste PlanTypeNameValue diskutiert, z.B. 5_1_FPlanRegPlan oder 6_1_QualifizierterBPlan. Sind diese Codelistenwerte eigentlich final abgestimmt? Und wenn ja, sind diese Codelistenwerte schon irgendwo registriert, so dass man theorethisch funktionierende Links in den transformierten Datensätzen eingetragen werden könnte? Wenn ja, wo finde ich die Links zu den Werten?

    Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

    1. Kai-Uwe Krause sagt:

      Die nationalen Codelisten sind abgestimmt und werden unter der URL http://xplanungwiki.de/index.php?title=INSPIRE_Transformation veröffentlicht. Diese Codes sind auch in der GDI-DE Codelisten Registry aufgeführt http://dcodelist.gdi-de.org/register/codelist/. Allerdings sind die Einträge bislang nicht über eine eindeutige URI referenzierbar. Diese Missstand wurde seitens der Leitstelle XPlanung / XBau Anfang des Jahres an die Koordinierungsstelle GDI-DE kommuniziert. Wir verwenden aktuell für die Zuordnung einer Flächennutzungsausweisung zu einem Code der nationalen Codeliste eine "Fake URI", die zwar den Code referenziert aber nicht unter der angegebene URI http://daten-hamburg.de/inspire/Codeliste/LandUseClassification/.... veröffentlicht wurde. Dazu ist ja auch die GDI-DE Registry vorgesehen!!

  5. Dr. Birgit Kieler sagt:

    Hallo Herr Krause,

    vielen Dank für die Informationen. Hat die Koordinierungsstelle einen Zeitpunkt benannt, wann mit stabilen URIs für die Codelistenwerte zurechnen ist?

    Viele Grüße,
    Birgit Kieler

  6. Kai-Uwe Krause sagt:

    Leider kann ich auch keine Aussagen über den Zeitpunkt der Bereitstellung stabiler URIs benennen. Dieses Thema wurde jedoch auf der letzten Sitzung des GDI-DE AK Architektur diskutiert. Von dem Betrieb wurde dabei diese Präsentation vorgestellt.

  7. Dr. Birgit Kieler sagt:

    Hallo Herr Krause,

    gibt es schon was Neues bzgl. der stabilen URIs für die Codelistenwerte in dem GDI-DE Codelistenregister?

    Für die Bereitstellung eines transformierten Datensatzes möchten wir gerne den Wert 5_1_FPlanRegPlan nutzen. Es macht doch keinen Sinn http://dcodelist.gdi-de.org/de/node/179 dafür einzutragen oder? 

    Viele Grüße,

    Birgit Kieler